Mittwoch, 7. März 2012

"Bochumer Programm"

In unserer Stellungnahme zu den Diskussionsprozessen um die NAO, initiiert durch die SIB, schrieben wir auch:
So sehr wir übrigens mit den Forderungen des Bochumer Programms sympathisieren, so wenig sehen wir dort die Möglichkeit der Einbeziehung von Krisenbetroffenen mit reformistischen illusionen gegeben.
Trotzdem halten wir das Bochumer Programm für sehr diskussionswürdig.
Aber wir halten es für wenig geeignet als Grundlage einer Einheitsfrontinitiative.

Um ein konkretes Bild darüber zu erhalten, hier der Wortlaut des Bochumer Programms:
http://www.trend.infopartisan.net/trd0911/t610911.html
Es besteht letztlich aus 14 Forderungen.
An wen sie sich im einzelnen richten, ist unklar, klar erscheint jedenfalls, dass "Kommunalisierung" einen Schwerpunkt in diesem Programm hat.
Klar sind die Forderungen sehr diskussionswürdig. Nur Stalinisten können Kommunalisierung von der Gestaltung einer Zukunftsgesellschaft ausschließen.
Aber ebenso klar ist auch, dass die Verfasser eine Strömung repräsentieren, die Kommunalisierung an die Stelle der Zerschlagung des bürgerlichen Staatsapparates stellen möchten und eine Art Syndikalismus mit marxistischer Terminologie vertreten.
Darauf deutet auch dies hier hin:
http://marx-forum.de/diskussion/forum_entry.php?id=6759
So diskussionswürdig ich einzelne Forderungen der Bochumer halte, so unzutreffend finde ich dieses verallgemeinernde Schema, das zwischen einem "guten Sozialismus" (dezentrale Bedarfswirtschaft) und "bösem Sozialismus" (zentral gelenkte Planwirtschaft) unterscheiden will.
Das eigentliche Thema dieses "Schemas", Stalinismusm, bleibt unausgesprochen und wird auf eine "böse" Sozialismusvorstellung zurückgeführt.
Das Schema verspricht alles und hält nichts, wird der Komplexität aller angesprochenen Themen nicht im geringsten gerecht.
Das Verhältnis von Markt und Plan, Klassenverhältnisse, Produktionsweisen, Organisation der Produktion sowie ihre Art und Weise, von alldem wird abstrahiert zugunsten einer naiven Gut-Böse-Gegenüberstellung.
Das ist die Position einer Strömung, die eine Art kommunalen Syndikalismus über alles stellt und dabei jede Menge methodischer Fehler begeht, das ist aber mit Sicherheit keine Initiative, die eine Einheitsfront herbeiführen könnte.
Diskussionswürdig sind solche Auffassungen schon, aber mehr auch nicht.
Ich bin ein engagierter Kämpfer gegen elitaristische Vorstellungen auch und gerade unter Trotzkisten, aber mit diesem Schema machen sich es die Bochumer zu leicht.
Was sie da produziert haben, ist ein Mythos: Wenn "man" nur sorgfältig jede zentralistische Planwirtschaft (egal auf welchem Gebiet und in welchem Sektor) vermeidet oder verhindert, dann gibt es auch keinen Stalinismus mehr.
Und die Frage der Überwindung des Kapitalismus und seiner zentralistischen Staatsstrukturen wird gleich gar nicht beantwortet, das soll sich im Zuge der "Kommunalisierung" wohl selbst erledigen.
NACHTRAG: Die Bochumer werfen wichtige Fragen auf (und die der Kommunalisierung gehört dazu), aber ihre eigenen Antworten darauf sind dürftig und nicht überzeugend.

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